Mit Folge 86 von Einfall im Recht verabschieden wir uns für’s Erste in die Sommerpause, freuen uns aber natürlich schon auf neue Folgen ab September!

Vorher sprechen Tristan Rohner und Klara Dresselhaus in der aktuellen Ausgabe aber noch über Verträge, die sich nach Ablauf der Vertragszeit automatisch verlängern, hier bei einer Online-Partnervermittlung.

Die Klägerin hatte ein Premium-Abo bei einer Online-Datingseite abgeschlossen, welches nach einer Laufzeit von 12 Monaten ohne Zutun der Klägerin um weitere 12 Monate verlängert wurde. Deshalb buchte die Anbieterin über die Kreditkarte der Klägerin circa 600€ für die verlängerte Jahresmitgliedschaft ab, wobei der Monatspreis für die Premiummitgliedschaft in der Zwischenzeit erhöht wurde. Die Klägerin kündigte entsetzt den Vertrag und verlangt nun Rückzahlung der bereits abgebuchten 600€.

Besteht darauf ein Anspruch gegen die Anbieterin? Was für eine Leistung ist überhaupt geschuldet? Handelt es sich bei Dating-Plattformen vielleicht um Heiratsvermittlung i.S.d. § 656 BGB? Und darf sich ein Vertrag einfach automatisch um ein weiteres Jahr verlängern?

All diese Fragen klären Tristan und Klara in der neuesten Ausgabe von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: AG Hamburg, 06.04.2017, Az. 25b C 383/16

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Es reißt nicht ab mit den Examensklassikern:

In unserem heutigen Fall verursacht der vom Nachbar beauftragte Dachdecker auf dessen Haus einen Brand, der auf das Haus des Klägers übergreift. Der Dachdecker muss haften, klar, der ist aber leider insolvent. Kann der Kläger von seinem Nachbarn Schadensersatz bekommen? Die hierfür relevanten Besonderheiten und Probleme des Nachbarrechts besprechen Anna Kronenberg und Philipp Offergeld in der neuen Folge Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: Bundesgerichtshof, 9.2.2018, Az. V ZR 311/16

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In der neuen Folge von Einfall im Recht werden wir unserem Motto mal so richtig treu und besprechen einen richtigen Fall aus dem echten Leben!

Die Klägerin wehrt sich nämlich dagegen, die Kosten, die durch das Abschleppen ihres eigenen Wagens entstanden sind, zu bezahlen. Ihren Wagen stellte sie zuvor auf dem Kundenparkplatz eines Supermarktes ab, ohne jedoch Kundin dieses Supermarktes zu sein. Daraufhin hat die Supermarktleitung ein Abschleppunternehmen damit beauftragt, den PKW abschleppen zu lassen, die Klägerin musste bei der Abholung die Abschleppkosten bezahlen. Da sie der Meinung ist, gar nicht hätte abgeschleppt werden dürfen, verlangt sie ihr Geld nun zurück.

Ob das Abschleppen zulässig war und welche Ansprüche dabei in Frage kommen, besprechen Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: AG Erding, Urteil vom 27.01.2011 – 1 C 1110/10

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